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Politik

Politik - Berliner Zeitung

Außenstände in Millionenhöhe: „Gorch Fock“-Werft steht vor der New! 2019-02-20 03:54:42Das Segelschulschiff der Marine liegt seit 2016 in der Werft und wird überholt.

Lehre, Studium, Promotion: So gebildet ist der Bundestag 2019-02-20 02:40:40Ist das Parlament ein Spiegel der Gesellschaft, wenn es um Bildung geht?

Kommentar zur Deutsche Wohnen: Bei städtischen Vermietern lebt 2019-02-20 01:59:55Die Deutsche Wohnen investiert lieber in Modernisierung als in Instandhaltung.

Space Force: Trump kündigt Weltraum-Streitkräfte an 2019-02-20 00:10:37Bei vielen Pentagon-Vertretern stoßen die Pläne auf Skepsis.

Zulasten der Mieter: So funktioniert das Geschäftsmodell der 2019-02-19 13:25:00Der Konzern investiert wenig in Instandhaltung, aber viel in Modernisierung.

Einigung in der EU: Personalausweise müssen künftig Fingerabdrücke 2019-02-19 12:07:53Ausweise in der EU sollen sicherer werden, doch Datenschützer schlagen Alarm.

Koalitionsstreit: Union will wieder Waffen nach Saudi-Arabien liefern 2019-02-19 10:34:32Die SPD kündigt Widerstand an.

Flugbereitschaft der Bundeswehr: Grüne kritisieren Leerflüge ab Köln/Bonn 2019-02-19 09:45:00Die Maschinen starten leer im Rheinland für Regierungsmitglieder nach Berlin.

Neuer Anlauf: Bernie Sanders kündigt erneute Kandidatur für 2019-02-19 06:54:01Sanders war bereits 2015 ins Rennen gegangen

Newsblog zum Brexit: Bundesregierung fordert dringend „realistische Vorschläge“ 2019-02-19 05:30:00London stelle Forderungen, die für Berlin „völlig inakzeptabel“ seien.

38 Afghanen an Bord: Abschiebeflug aus Deutschland in 2019-02-19 04:11:19Es war die 21. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016.

Kommentar zur Grundrente: Wie die SPD die Geschäfte 2019-02-19 01:41:38Eine Mindestrente ließe sich auch ohne zusätzliche Mittel finanzieren.

ZEIT ONLINE: Politik

Strukturreform: Berlin will Präsenz der Polizei erhöhen New! 2019-02-20 13:58:28 Der Berliner Senat plant, am Kottbusser Tor oder der Warschauer Brücke sogenannte Brennpunkteinheiten einzusetzen. Die Orte gelten als besonders

Grundgesetzänderung: Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt New! 2019-02-20 13:39:17 Die Grundgesetzänderung für die Digitalisierung der Schulen kann kommen: Für den Kompromiss im Vermittlungsausschuss verzichtete der B

Marine-Schulschiff: Grüne und FDP verlangen Abbruch der "Gorch New! 2019-02-20 11:17:37 Die zuständige Werft ist insolvent: Damit die Kosten nicht weiter steigen, fordern Politiker, die Arbeiten an dem Segelschulschiff der Bundesweh

Venezuela: Nicolás Maduro lässt laut Amnesty Regierungskritiker hinrichten New! 2019-02-20 10:38:11 Eine Spezialeinheit hat der Menschenrechtsorganisation zufolge sechs Regierungskritiker erschossen. Zudem seien bei Protesten 41 Menschen an Schussve

Frankreich: Untersuchungsausschuss fordert Ermittlungen gegen Macron-Vertraute New! 2019-02-20 10:37:14 In Widersprüche verstrickt, Fakten verschleiert: Nach der Attacke eines Ex-Sicherheitsmannes geraten neben Frankreichs Präsidenten weitere

Parität: Wenn Männer unter Stress geraten New! 2019-02-20 09:52:21 Frauen und CDU – eine Katastrophe? Yvonne Magwas kämpft als Chefin der Unionsfrauen im Bundestag für eine Quote. Und legt sich daf&uu

Altersarmut: Opposition fordert höhere Rentenansprüche für jüdische Einwanderer New! 2019-02-20 09:35:23 In den Neunzigerjahren nahm Deutschland Tausende jüdische Zuwanderer aus der Sowjetunion auf – viele leben heute in Altersarmut. Grün

Kind und Beruf: Väter arbeiten häufiger als Männer New! 2019-02-20 09:17:53 Wer Nachwuchs zu Hause hat, arbeitet eher: Während es bei Frauen kaum Unterschiede gibt, sind bei Männern Kinder offenbar ein Faktor fü

IS-Rückkehrer: Auf eigene Gefahr New! 2019-02-20 08:19:04 Was tun mit deutschen Anhängern des "Islamischen Staats" in kurdischer Haft? Die Antwort ist eindeutig – auch wenn sie schmerzt.

Wladimir Putin: Russischer Präsident droht den USA – New! 2019-02-20 08:00:41 Wladimir Putin hat in einer Rede vor einem Wettrüsten gewarnt. Den Russen versprach er vor dem Hintergrund von niedrigen Zustimmungswerten ein b

Britisches Unterhaus: Auch drei Tory-Abgeordnete verlassen ihre Partei New! 2019-02-20 06:46:07 Die Gruppe der Unabhängigen im Unterhaus wächst: Nach mehreren Labour-Abgeordneten treten auch drei konservative Parlamentarierinnen aus Pr

Landtagswahlkampf: Thüringer SPD ohne Kandidaten für Ministerpräsidentenamt New! 2019-02-20 06:42:53 Zwölf Prozent holte die SPD bei der Landtagswahl in Thüringen. Deshalb erhebt sie dieses Mal keinen Anspruch auf das höchste Amt. Mitr

SPIEGEL ONLINE - Politik

Werbeverbot für Abtreibungen: Union und SPD wollen 219a-Reform 2019-02-19 13:35:07Die umstrittene Reform des Paragrafen 219a soll schon am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden. Die Fraktionen von Union und SPD haben den Gesetz

Verfassungsschutz: Bundestagsexperten zweifeln an öffentlicher Verkündung des AfD-Prüffalls 2019-02-19 13:25:00Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD öffentlich zum "Prüffall" erklärt. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags

Der Tag kompakt: Schwarzer Dienstag 2019-02-19 11:22:00Abschied von Karl Lagerfeld ++ Bernie Sanders tritt bei US-Wahl gegen Trump an ++ Und der FC Bayern gegen den FC Liverpool in der Champions League ++

Terrormiliz: CDU-Justizministerin fordert Uno-Tribunal für IS-Kämpfer 2019-02-19 09:23:00Soll Deutschland IS-Kämpfer zurücknehmen? Bisher hat die Bundesregierung noch keine klare Haltung zu der Forderung des US-Präsidenten.

Stopp von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien: Großbritannien wirft Berlin 2019-02-19 08:36:00Wegen des Waffenembargos gegen Saudi-Arabien attackiert der britische Außenminister die Bundesregierung. Nach SPIEGEL-Informationen schrieb Jere

Entzug von Staatsbürgerschaft: Dobrindt und Barley streiten über 2019-02-19 08:15:00IS-Kämpfern mit zwei Pässen soll die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden können. Laut CSU verschleppt Justizministerin Bar

Umweltverschmutzung: Grüne kritisieren Leerflüge von Regierungsfliegern 2019-02-19 04:19:00Die Flugbereitschaft der Bundesregierung ist in Köln/Bonn stationiert - holt die meisten Politiker aber in Berlin ab. Diese Leerflüge verurs

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 19.2.2019 2019-02-19 00:11:00Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen.

Die Lage am Dienstag: Die GroKo, im Unglück 2019-02-19 00:02:00Heute tagen die Fraktionen von Union und SPD - es gibt viele Konfliktthemen: deutsche IS-Kämpfer, Nord Stream 2, drohende US-Strafzölle auf

Frauke Petry vor Gericht: Schweigen in Dresden 2019-02-18 13:05:00Frauke Petry steht in Dresden vor Gericht. Der Verdacht: Meineid vor einem Landtagsausschuss. Die Ex-AfD-Politikern bestreitet die Vorwürfe. Die

Der Tag kompakt: Trumps IS-Drohung 2019-02-18 11:04:00Berlins Problem mit Trumps IS-Rücknahmeforderung ++ Labour-Abgeordnete treten aus ++ Frauke Petry vor Gericht ++ Autobosse zittern vor US-Strafz&

Deutsche IS-Terroristen in Syrien: Trump drängt, Berlin zögert 2019-02-18 11:00:00Auch Deutschland soll seine Staatsbürger zurücknehmen, die in Syrien als Dschihadisten festgesetzt wurden - das fordert US-Präsident Tr

Politik

Machtmissbrauch? Trump will für Mauerbau den Notstand ausrufen 2019-02-15 03:00:02US-Präsident Trump hat angekündigt, seine umstrittene Grenzmauer zur Not auch ohne Zustimmung durch den Kongress zu bauen. Nun macht er erns

Urlaubsparadies sucht Henker per Zeitungsannonce 2019-02-14 06:43:02In Sri Lanka sollen erstmals seit 1976 wieder die Todesstrafe vollstreckt werden. Dafür sucht das Urlaubsparadies noch nach brauchbaren Henk

Bis zu 447 Euro mehr im Monat für Millionen 2019-02-13 03:20:02Die Vorschläge von Hubertus Heil für die geplante Grundrente sorgen in der Koalition für Streit. Der SPD-Politiker weist Kritik aus der

CDU-Chefin fordert Frühwarnsystem für Flüchtlinge 2019-02-12 02:17:02Die CDU will in der Migrationspolitik "Humanität und Härte vereinen". Nach Gesprächen mit Experten, Praktikern und Politikern legt di

Experte will Flüchtlingssiedlungen für Deutschland 2019-02-11 07:08:30Beim Start in die CDU-Aufarbeitung der Migrationspolitik werden unterschiedliche Akzente von CDU und CSU deutlich. Doch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer u

So will SPD-Chefin Andrea Nahles ihre Partei retten 2019-02-10 10:45:02Ist es nur Kalkül vor Wahlen oder ein dauerhafter Ruck der SPD nach links? Mit ihrem Ideen-Feuerwerk für mehr Sozialstaat und Reformen f&uum

Trump beim Medizin-Check! So steht es um seine 2019-02-09 04:28:02Donald Trump hat sich am Freitag zum zweiten Mal seit seinem Amtsantritt im Januar 2017 dem routinemäßigen Medizin-Check unterzogen. Was de

CDU-Politiker stirbt mit 81 Jahren 2019-02-09 01:02:44Trauer um Jörg Schönbohm: Der ehemalige Innenminister von Brandenburg ist in der Nacht zu Freitag verstorben. Das teilte die CDU am Fre

EuGH-Gutachter hält deutsche Maut für rechtens! 2019-02-06 06:09:02Im Oktober 2020 soll die PKW-Maut, Prestigeobjekt der CSU, starten. Dem schlug heftiger Widerstand entgegen. Zuletzt klagte Österreich. Da kommt

Milliardenloch! Deutschland droht riesige Finanzlücke 2019-02-04 03:42:02Wegen sinkender Steuereinnahmen und gestiegenen Ausgaben droht Deutschland eine Finanzierungslücke von fast 25 Milliarden Euro. Nun sollen wichti

SPD plant Rentenerhöhung um bis zu 447 Euro 2019-02-03 05:57:02Im Koalitionsvertrag haben sich SPD und die Union auf eine Rentenreform geeinigt. Doch wie genau soll die aussehen? Bundesarbeitsminister Hubertus Hei

USA steigen aus atomarem Abrüstungsabkommen mit Russland aus 2019-02-01 09:59:02Der INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung zwischen den USA und Russland gilt als einer der Grundpfeiler der Sicherheit in Europa. Nun sehen sich die